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30. August 2020
Bei der letzten freien Reichstagswahl im Nov. 1932 bekamen die Nazis 33,1 %, sie hatten nie eine eigene Mehrheit. Wir wissen inzwischen, dass sie von bestimmten Kreisen aus dem bürgerlichen Lager an die Macht gebracht wurden. Deshalb ist die Brandmauer nach rechts so wichtig.


30. August 2020
Mir als Demokrat fällt es immer noch unheimlich schwer, vom Reichstag zu sprechen, denn mit ihm verbinde ich nichts Gutes. Für mich ist das allenfalls das Reichstagsgebäude, in dem der Deutsche Bundestag sitzt. Nur mit Letzterem verbinde ich eine demokratische Tradition.


30. August 2020
Wir wissen um die Symbolik von Bildern, und dass sie im Gedächtnis viel länger haften bleiben als Worte. Nazis mit Reichskriegsflaggen die Stufen des Deutschen Bundestages hinaufstürmen zu sehen, ist an Symbolik kaum zu überbieten. Die Demokratie ist in Gefahr!


29. August 2020
Reichsbürger haben in Berlin vor der russischen Botschaft demonstriert. Doch Putin ist sauer, weil sie einen Friedensvertrag für Deutschland in den Grenzen von 1871 wollten. Oder einen auf dem Stand von 1937. Aber Ostpreußen mag Putin ebenso wenig hergeben wie die Krim.


29. August 2020
Wer redet noch von Ischgl? Wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass in Berlin ein paar Superspreader unter den Demonstranten waren, sicherlich keiner mehr. Was da momentan abläuft, ist nur schwer zu ertragen. Und das nicht nur hinsichtlich der Infektionsgefahr.


29. August 2020
Was die Demonstranten zum Glück nicht wissen: Bill Gates hat das Virus genetisch so verändert, dass es ausschließlich Verschwörungstheoretiker befällt. Und das Verwaltungsgericht hat die Demo erlaubt, um die Verschwörungstheoretiker auf einen Schlag loszuwerden. (Achtung: Ironie)


29. August 2020
Es gibt ein Grundrecht auf Demonstrationen. Und es gibt ein Grundrecht auf Leben. Wenn man bei Demonstrationen die Corona-Auflagen missachtet, könnte das Grundrecht auf Leben irreversibel geschädigt werden. Eine Infektion lässt sich bekanntlich nicht rückgängig machen.


29. August 2020
Niemand kann beanspruchen, für das ganze Volk zu sprechen. Je genauer man hinsieht, desto mehr wird einem bewusst, dass die Gesellschaft aus stark fragmentierten Teilen besteht. Und die Schnittmengen sind mal größer und mal kleiner. "Wir sind das Volk" ist daher bloß Propaganda.


29. August 2020
Ich bin fürs Demonstrationsrecht - auch bei Menschen, die eine andere Meinung vertreten. Doch am 1.8. wurden die Corona-Auflagen missachtet. Der eigentliche Knackpunkt bei der Güterabwägung ist m.E., dass eine Infektion das Grundrecht auf Leben vielleicht irreversibel schädigt.


29. August 2020
Laut Johns Hopkins sind bislang weltweit 832.748 Menschen an Covid-19 gestorben. Ist eine komische Diktatur, die keinerlei Zensur ausübt. Finden nicht ständig Diskussionen über Corona statt? Genau! Es ist kein Zeichen für eine Diktatur, wenn ich ab und zu eine Maske tragen muss.


27. August 2020
Früher ging es gemächlich zu: Man hatte 2 TV-Programme und 1 Zeitung. Sogar eine Sendepause. Heute hat man TV-Overkill rund um die Uhr, hoffentlich noch 1 Zeitung und vor allem das Internet. Mich macht das ganz kirre, all die schlechten Nachrichten und gehässigen Kommentare.


27. August 2020
Bekanntlich schreckt Putin nicht vor Gewalt zurück. Davon abgesehen tendiert die Glaubwürdigkeit dieses Herrn gegen null. Der Westen sollte ihm signalisieren, dass er für ein militärisches Eingreifen in Belarus einen Preis zu zahlen hätte (z.B. Pipeline-Fertigstellung abblasen).


27. August 2020
In einem Rechtsstaat entscheiden bekanntlich die Gerichte. Und deren Urteil ist von allen anzuerkennen. Demokraten machen das auch, selbst wenn sie anderer Meinung sein sollten. Diejenigen, die jetzt zum Sturm auf Berlin und zu Gewalt aufrufen, sind wohl keine Demokraten.


27. August 2020
Dass sich viele auf der Demo nicht an Auflagen halten, hat man schon am 1. August gesehen.
Hier noch einmal ganz kurz zum Mitschreiben:
Corona-Auflagen einhalten = Demo
Corona-Auflagen ignorieren = keine Demo


27. August 2020
Berlin verbietet 2020 eine Demo, weil die Corona-Auflagen nicht eingehalten werden. Und Georg Pazderski (AfD) wollte 2017 eine Demo verbieten, weil ihm die Inhalte nicht gefielen.
Staatsbürgerkunde Teil 1: Finde den demokratietheoretischen Unterschied.


27. August 2020
Ich bin schwer geschockt: "Ab 2005 studierte Kurz an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien Rechtswissenschaften, schloss aber das Studium nicht ab." (Wikipedia) Stimmt das? Er hat keinen Abschluss? Und in Deutschland regen sie sich über Kevin Kühnert auf…


27. August 2020
"Die AfD fordert den Austritt Deutschlands aus der EU." Das wäre bestimmt DER Wahlkampfslogan für 2021. Die Frage ist allerdings, wie viele Wähler die AfD dann noch hätte, denn die Mehrheit in unserem Land weiß durchaus, was sie an der EU hat. Deshalb traut sich die AfD nicht.


26. August 2020
Die Polizei sei ein Spiegelbild der Gesellschaft, heißt es oft entschuldigend. Doch das ist meiner Meinung nach falsch, ich habe da einen anderen Anspruch. Die Polizei darf kein Spiegelbild der Gesellschaft sein, sie muss vielmehr besser sein als die Gesellschaft.


26. August 2020
"Wir lassen uns von nichts und niemandem mehr das Recht auf Versammlungen und Demonstrationen nehmen", twittert der AfD-Politiker Malte Kaufmann, OB-Kandidat für Stuttgart. Das kann man eigentlich nur so interpretieren: Er würde auch Gerichtsurteile nicht anerkennen.


25. August 2020
Merkwürdige Zeiten, merkwürdige Fragen: Gibt es gemäßigte Taliban, ist so eine. Genauso: Gibt es gemäßigte AfDler? In Amerika werden sich viele politische Beobachter fragen, gibt es eine gemäßigte Republikanische Partei? Ich denke, das kann man alles mit Fug und Recht verneinen.


24. August 2020
Die Berliner Charité hat bei Alexej Nawalny Hinweise auf einen Giftstoff gefunden, und zwar eine Substanz aus der Wirkstoffgruppe der Cholinesterase-Hemmer. Eine mögliche Ursache für Überdosierungen sind Nervenkampfstoffe wie Sarin, VX und Nowitschok. Das kommt uns bekannt vor.


23. August 2020
Diejenigen, die sich in den letzten Wochen über die große Hitze beklagt haben, werden schon bald missgelaunt ihre Heizungen einschalten.


22. August 2020
Eine wichtige Frage ist, ob unsere Wirtschaft einen weiteren Shut- bzw. Lockdown übersteht. Vermutlich werden dann die, die den ersten mit Ach und Krach überstanden haben, die Segel streichen müssen. Wenn es nicht so viele Ignoranten gäbe, wäre das Flachhalten der Kurve möglich.


22. August 2020
Die Deutschen fliegen gerne nach Thailand, während der thailändische König gerne in Bayern weilt. Für Majestätsbeleidigung kassiert man in Thailand drakonische Strafen, in Bayern darf man sogar Söder kritisieren. Ist zwar auch Majestätsbeleidigung, aber wenigstens nicht strafbar.


22. August 2020
"Dies ist ein ganz, ganz großer Schritt raus aus der Kinderarmut", sagte die damalige Familienministerin Katarina Barley (SPD) 2018 zur Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderzuschlags. Doch das war eine ganz, ganz große Propagandalüge, Hartz 4-Bezieher gingen nämlich leer aus.


22. August 2020
Skandal, Skandal! Jetzt sollen sich die Leute über Jens Spahns neue Luxus-Villa aufregen. Dass Reichtum suspekt ist und man damit Menschen diskreditieren kann, liegt vor allem an der großen Ungleichverteilung. Wäre das anders, würde sich kaum jemand über die Villa aufregen.


22. August 2020
Donald Trump: Die Fallzahlen gehen nur hoch, weil wir so viel testen. Allerdings hat er übersehen, dass durchs Nichttesten die tatsächlichen Infektionen nicht weniger werden, sondern bloß die Dunkelziffer weiterhin dunkel bleibt. Die Ausbreitung des Virus zu kennen, ist wichtig.


22. August 2020
Nawalny sei ein Rechter, heißt es. Ich habe die Grundrechte immer so verstanden, dass sie jedem zustehen. Ungeachtet der Person. Und das größte Grundrecht ist das Recht auf Leben. Es nach eigenem Gusto zur Disposition zu stellen, ist ja gerade das Merkmal autokratischer Systeme.


22. August 2020
Bei Skripal hat es auch geheißen: Putin wird doch nicht so dumm sein, kurz vor der Fußball-Weltmeisterschaft einen aufsehenerregenden Mord in Auftrag zu geben. Und was war? Offenbar war er so dumm. Die Belege dafür, dass der GRU hinter dem Anschlag steckt, sind erdrückend.


22. August 2020
Der AfD-Politiker Gunnar Lindemann fragt auf Twitter: "Wer bezahlt eigentlich die Behandlung und den Transport?" Gemeint ist der Flug von Alexej Nawalny nach Berlin in die Charité. Die Antwort ist doch klar: Lindemann. Und die Rechnung wird ihm am Fahrspur-Ende [sic] überreicht.


22. August 2020
Jens Spahn will den Karneval abblasen, doch dagegen regt sich Widerstand. Hat man aus Gangelt nichts gelernt? Ich bin ehrlich gesagt entsetzt, dass so etwas Irrelevantes wie Karneval überhaupt ernsthaft in Erwägung gezogen wird. In dieser Situation verbietet sich so etwas.


22. August 2020
Trump meint: Wer nicht testet hat keine Corona-Fälle. Und dann ist ja alles in Ordnung. Bestechende Logik. Wenn ein "stabiles Genie" das sagt, wird es wohl auch stimmen. Der entscheidende Fehler ist, dass unsere Politiker nicht so genial sind. (Achtung: Ironie!)


22. August 2020
Die größte Sauerei ist, dass uns keiner den Abspann des Ibiza-Videos zeigt. Am Ende stehen nämlich alle händchenhaltend in einer Reihe und verbeugen sich vor dem geneigten Publikum. Alles nur Theater gewesen, ein grandioses Schauspiel. (Verschwörungstheorie, bitte weiterleiten.)


22. August 2020
Das haben wir Anfang der Achtziger auch geglaubt (Nato-Nachrüstungsdebatte): Wenn erst einmal die kalten Krieger weg sind... Die kalten Krieger sind mittlerweile überwiegend auf dem Friedhof, aber die Welt ist dennoch nicht friedlicher geworden. Und heute sind es die Boomer.


21. August 2020
Geld zählen kann furchtbar anstrengend sein - vor allem, wenn man so viel hat wie Klatten. Ich habe mich bei der BGE-Studie des DIW angemeldet. Ganz uneigennützig, versteht sich. Zu Forschungszwecken. Für Klatten anmelden geht ja nicht, obgleich es wesentlich lukrativer wäre.


21. August 2020
Vermutlich hat man Anfang des 19. Jh. über die Sozialversicherung ähnlich gedacht, wie zu Beginn des 21. Jh. übers Bedingungslose Grundeinkommen. Weltfremd! Wissenschaft ist, Dinge auszuprobieren. Insofern ist die Aktion bloß ein Feldversuch. Es geht darum, etwas herauszufinden.


21. August 2020
Das Konzept von Götz Werner: Alle bisher existierenden Sozialtransfers werden durch das Grundeinkommen ersetzt, die Höhe des BGE soll 1000 € betragen, finanziert durch eine Mehrwertsteuer von 50 %. Nur noch eine reine Konsumbesteuerung, andere Steuer- und Beitragsarten entfallen.


21. August 2020
Beim BGE kommt es darauf an, wie es konkret ausgestaltet wird. Wenn ich mir das Konzept von Götz Werner anschaue, muss ich Scholz zwangsläufig recht geben, denn es würde eine massive Umverteilung von unten nach oben bedeuten. 1000 € für nix klingt zunächst gut, aber das täuscht.


21. August 2020
Hach, das schöne Bayern. So ein fescher Ministerpräsident. Und dieser hochherrschaftliche Empfang auf Herrenchiemsee... Alles umsonst? Nur wegen dem Corona-Chaos? Ist jedenfalls keine Empfehlung, Kanzlerkandidat zu werden. Markus Söder hat sich ziemlich schnell entzaubert.


21. August 2020

Manche sind trotz klarer Faktenlage nicht zu überzeugen. Mein Vorschlag: Errichtet einen "Shame on you"-Tempel. Die Äußerung der Klimaskeptiker werden darin aufbewahrt und in 100 Jahren erneut der Öffentlichkeit präsentiert. Und vom Olymp erschallt dann das Lachen der Götter...


20. August 2020
Wenn man verwegen wäre, was ich nicht bin, würde man erfreut feststellen, dass Pornos extrem zur Verbreitung der Religiosität beitragen. Zumindest wird dort Gott häufiger angerufen als in der Kirche: "Oh my god!" Ich glaube trotzdem nicht, dass der Papst meine Einschätzung teilt.


20. August 2020
Hans-Georg Maaßen habe sich radikalisiert, die "Freunde der AfD" hätten in der WerteUnion die Oberhand gewonnen. Das Verdikt stammt von zwei zurückgetretenen Landesvorsitzenden der WerteUnion. Das ist keine Überraschung. Dass es da Überschneidungen gibt, ist ja seit langem klar.


20. August 2020
Polonium oder Nowitschok? GRU oder SFB? Es ist gefährlich, sich mit dem System Putin anzulegen, das dürfte Alexej Nawalny klar gewesen sein. Warten wir mal ab, was die Ermittlungen ergeben. Aber wie objektiv kann in Russland überhaupt ermittelt werden? Die Skepsis überwiegt.


19. August 2020
Es ist doch eigentlich ganz einfach: Wenn man, wie die Polizei, zuletzt Anlass für harsche Kritik bietet, muss man die Vorfälle glaubwürdig aufarbeiten sowie strukturelle Änderungen herbeiführen. Stichwort IOPC. Und sich von der Aufgeregtheit der Polizeigewerkschaften lösen.


18. August 2020
Lukaschenko erinnert an Ceaușescu, schrieb ich gestern. Heute macht Trump einen auf Lukaschenko: Er werde nur verlieren, wenn die Wahl manipuliert sei. Und er soll gescherzt haben, dass er erst in 16 oder 20 Jahren gehen werde. Ein Scherz? Abwarten, Trump ist alles zuzutrauen.


17. August 2020
Heute hat mich Alexander Lukaschenko ein bisschen an Nicolae Ceaușescu erinnert. Genauer: An seine Rede auf dem Balkon in Bukarest am 21. Dezember 1989.


17. August 2020
Linda Teuteberg - eiskalt abserviert? Na klar, doch das ist in allen Parteien üblich, nicht bloß in der FDP. Schon vergessen? Mister 100 % Martin Schulz. Andrea Nahles. Nichts ist schlimmer als Erfolglosigkeit. In der Politik gilt der eherne Grundsatz: Survival of the fittest.


14. August 2020
Es gäbe eine Lösung für das griechisch-türkische Problem im Mittelmeer: Das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen. Dort ist vieles geregelt, auch die friedliche Beilegung von Streitigkeiten. Allerdings ist die Türkei dem Übereinkommen bislang nicht beigetreten.


13. August 2020
Was ist ein Menschenleben wert? Glaubt man der Bundesregierung sind es bloß 133 €. Kein Witz! Sie hat den Nachfahren der Herero und Nama 10 Mio. € als Wiedergutmachung angeboten. 1904/1908 wurden in Namibia mind. 75.000 Menschen ermordet. Unsere Regierung sollte sich schämen.


12. August 2020
Chaos bei Corona-Tests in Bayern. Merke: Auch Markus Söder kocht nur mit Wasser (was früher oder später ohnehin aufgefallen wäre). Ich weiß, das ist Blasphemie, aber man wird mich dafür kaum steinigen. Zumindest nicht außerhalb Bayerns.


11. August 2020
SPD: Kanzlerkandidat ein Mann! CDU/CSU: Kanzlerkandidat voraussichtlich ein Mann! (Laschet, Merz, Röttgen oder Söder) Den Grünen bleibt also gar nichts anderes übrig, als Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin zu machen. Eine Fernsehdiskussion mit drei Männern? Geht gar nicht!


10. August 2020
Ich weiß nicht, was ihr wollt, das klappt doch für die SPD seit Jahren bestens. Seht es mal so: Seit 1998 war die SPD bloß vier Jahre lang NICHT in der Bundesregierung vertreten (2009-2013). Die CDU dagegen sechs Jahre lang nicht (1998-2005). Ist Kanzler sein wirklich so wichtig?


10. August 2020
Verhaftung von Oppositionskandidaten und Wahlfälschung in Belarus - ach, wir sind ja so besorgt. Verhaftung von Oppositionellen in Hongkong - ach, wir sind ja so besorgt. Steigende Auftragseingänge und ein stabileres China-Geschäft - unsere Sorgen werden von Tag zu Tag kleiner.


09. August 2020
"Niemand wird irgendetwas außer Kontrolle geraten lassen. Das wird nicht passieren", sagt der weißrussischen Präsident Alexander Lukaschenko. Dass er Wahlen nicht außer Kontrolle geraten lässt, seiner Kontrolle, hat er in der Vergangenheit hinlänglich bewiesen.


08. August 2020
Emmanuel Macron weiß, wie man gute Bilder und wohlklingende Nachrichten produziert, zuletzt beim Besuch in Beirut. Macron fordert Reformen. Allerdings ist das unglaubwürdig, da Frankreich allzu oft auf der Seite der korrupten Eliten steht. Das muss endlich mal aufhören.


07. August 2020
In Beirut sind 2750 t Ammoniumnitrat in die Luft geflogen und haben ziemlich viel Unheil angerichtet. Sah fast wie eine kleine Atombombe aus. Doch das täuscht, die Hiroshima-Bombe wog bloß 4 t und zerstörte 80 % der japanischen Stadt. Heutige Sprengköpfe sind 13-mal so stark.


06. August 2020
Rein hypothetisch: Nehmen wir mal an, die in den Medien als linksaußen verschriene Jutta Ditfurth würde öffentlich bekunden, dass sie den CDU-Innenpolitiker Armin Schuster töten würde, sobald sie Kanzlerin sei. Wie lange wäre sie wohl auf freiem Fuß? So lange wie Attila Hildmann?


06. August 2020
Ein Staatsanwalt soll der AfD nahestehen und die Ermittlungen bei einer rechtsextremen Anschlagserie verschleppt haben, ein Staatsschutzabteilungsleiter soll einem Hauptverdächtigen nahestehen. Bestätigt erneut den ungeheuerlichen Verdacht: Behörden auf dem rechten Auge blind.


05. August 2020
Ich kann das echt nicht nachvollziehen: Da hat man als König ohnehin alles, lässt sich aber trotzdem - mutmaßlich - schmieren. Die, die den Hals nicht vollkriegen. Wird Zeit, dass Spanien wieder Republik wird, da kann man korrupte Staatsoberhäupter wenigstens abwählen.


05. August 2020
1945 wären die Amerikaner froh gewesen, wir wären überwiegend entnazifiziert gewesen und hätten uns intensiv mit der Nazi-Zeit befasst. Anscheinend haben wir uns nach dem Eindruck von Macgregor zu intensiv damit befasst. Das richtige Maß wird er uns bestimmt noch mitteilen.


05. August 2020
Ich hab's gewusst: selektive Wahrnehmung! Die DPolG teilt stolz mit, dass eine große Mehrheit Vertrauen in die Polizei hat. Gut so. Aber warum verschweigt sie, dass nur 13 % glauben, bei der Polizei gebe es KEIN Rassismusproblem? Das ist unseriös, so verspielt man Vertrauen.


04. August 2020
Konzept der Demokratie ist, dass jeder jedes Amt erreichen kann. Grundgesetz! Und wenn ich mir die Politik der Akademiker im Bundestag ansehe (Arbeiter gibt es dort ja so gut wie keine mehr), sollten wir mehr Ungelernte reinwählen. Jedenfalls solche wie Kühnert.


04. August 2020
Es ist schon kurios, dass einerseits die DFL beschlossen hat, künftig wieder Zuschauer - unter Auflagen - in die Bundesligastadien zu lassen, aber andererseits CDU-Politiker über das Verbot von Demonstrationen nachdenken. Sind Profite höher einzustufen als das Versammlungsrecht?


04. August 2020
Die Querdenker mögen ja keine Presse und behindern deren Berichterstattung. Wie wäre es, wenn die als "Lügenpresse" titulierten Medien einfach nicht mehr darüber berichten, wenn ein paar tausend Querdenker demonstrieren? Eine Demo in Berlin? Hab' nix davon gehört und gesehen!


04. August 2020
Ich kann natürlich verstehen, wenn manche im Kopf ganz durcheinander kommen: Früher galt bei Demonstrationen ein Vermummungsverbot (§ 17a Versammlungsgesetz). Und jetzt sollen sie plötzlich alle Masken tragen. Wie in der Bank: Wäre ich da früher mit Maske reingegangen...


03. August 2020
Der frühere König Juan Carlos verlässt Spanien, die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn wegen mutmaßlicher Schwarzgeldkonten in der Schweiz. Völlig unverständlich, warum weltweit noch so viele an der Monarchie festhalten. Privilegien qua Geburt passen nicht zur Demokratie.


02. August 2020

Belarus will russische Söldner der Gruppe Wagner enttarnt haben, weil sie keinen Alkohol getrunken haben. Russen, die nicht saufen? Völlig unmöglich! Würden es Deutsche im Urlaub unterlassen, frühmorgens ihr Handtuch auf die Liege zu legen, wäre das genauso verdächtig.


01. August 2020
US-Präsident Donald Trump sagt, die Bundespolizei soll in Portland bleiben, die Stadt müsse noch von "Anarchisten und Agitatoren gereinigt" werden. Das wollte Adolf Hitler auch: Deutschland von Juden reinigen. Judenfrei nannte man das damals. Die Ähnlichkeit ist erschreckend.
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